Archive for the ‘Allgemein’ Category

So #g20 das nicht, linke Bewegung!

Samstag, Juli 8th, 2017

UPDATE: erweiterte Fassung! (10.07.)

Der Gipfel wird uns noch lange beschäftigen. Verletzte müssen genesen, Stafverfahren durchgestanden werden, Schlüsse gezogen und Ergebnisse ausgewertet werden. Bevor auch ich wieder in mein anderes Leben zurückkehre, will ich hier, aus meiner Bleibe in Eimsbüttel, einen sprichwörtlichen Steinwurf von der Schanze entfernt, an der Debatte darüber teilnehmen, was das nun alles war und sollte.

Zunächst: Ich bin kein Gipfelfan (mehr). Die Globalisierungsbewegung war Teil meiner politischen Sozialisierung, aber sie hat sich überlebt, und was hat sie erreicht? Ich weiß es nicht (nix?), ich weiß nur, dass ich nicht die einzige bin, die sich irgendwann fragte, was dieser Gipfelhype soll und welchen Zweck das hat. Schon lange interessiert es mich viel mehr, konkrete Kämpfe vor Ort zu führen, zusammen mit Betroffenen. Veränderung im Alltag zu schaffen, Alternativen zu kreieren, ein politisches Leben zu leben. Ein Grund, das Buch „Dabei Geblieben“  zu schreiben, war, dass die Perspektivlosigkeit der linksradikalen Bewegung mich ratlos machte.  Gut, ich habe mal wieder an so einem »Event« teilgenommen, auch weil die Idee, dass das ungestört über die Bühne geht, unerträglich ist. Aber: was hier passiert ist während der ganzen Woche, ist furchtbar tragisch.

Von Beginn an hat die Polizei deutlich gemacht, dass sie auf Eskalation setzt. Den Aufbau der Camps behindert, sich über Gerichtsentscheidungen hinweggesetzt, provoziert. Die Stimmung wurde zunehmend gereizt. Trotzdem war die Tanzdemo am Mittwoch noch bester Laune und ein wunderbarer Ausdruck unserer Vielfältigkeit, unsere Sehnsucht nach gutem Leben, unserer Lebensfreunde. Aber dann kam der Donnerstag. Und ab hier wurden viele Fehler gemacht. (Und  viele Versäumnisse gab es schon in der Vorbereitung.)

»Man kann sinnlose Zerstörung und Polizeigewalt gleichzeitig scheisse finden, ich hab’s für Euch getestet.« (Tweet)

Es war für jede*n mit ein bisschen Erfahrung und Hirn deutlich zu erkennen, dass die Polizei die »Welcome to Hell«-Demo nicht würde laufen lassen. Eine linksradikale Demo ohne Auflagen: das gibt es nicht. Es war auch vielen klar. Und trotzdem sind ein paar Tausend Leute sehenden Auges in die Falle gelaufen. Warum? Die Szenarien waren doch ausreichend unattraktiv: entweder man landet in einem Kessel und steht sich stundenlang die Beine in den Bauch bis man in der Gesa endet oder häppchenweise irgendwann freigelassen wird. Oder jemand liefert den Anlass (und wenn es keine*r von selber macht, dann gibt es wen, der/die dafür bezahlt wird) für einen brutalen Eingriff, es eskaliert und die Randale geht los. Dabei ist klar, dass es zu Schwerverletzten und Toten kommen kann (Genua), und die Polizei hat genauso agiert: Massenpanik vor einer Mauer auslösen, Leute wahllos brutal verletzen, die Versorgung von Verletzten nicht zulassen etc.

Die Frage, die hier zur Debatte steht, ist nicht, ist Militanz gerechtfertigt und gut, sondern: warum zum Henker machen wir uns zum Affen für die Bullen? Es ist eindeutig, dass sie diese Bilder wollten, und wir liefern sie ihnen! Sie verfolgen, im Gegensatz zu uns, und das ist meine Kritik, ein politisches Ziel und haben dafür eine Strategie. Wir sind darin die Marionetten, die nützlichen Idiot*innen. Wir haben nämlich weder einen Plan davon, was wir eigentlich wollen, noch eine Idee, wie wir da hinkommen. Wenn wir die hätten, würden wir schlauer agieren. Zum Beispiel hätte man sich für die W2H-Demo einen Plan B ausdenken können, der die Bullen austrickst und vor logistische Schwierigkeiten stellt, sich an einem politischen Ziel orientiert und nach außen vermittelbar ist. (Auch die Abwesenheit von polizeilichen Kräften in den anderen Städten ausnutzen ist ne super Idee. Wieviele Häuser man hätte besetzen können an diesem  Wochenende!)

Stattdessen unfassbar berechenbares Verhalten. Das lässt sich auch daran erkennen, dass es die ganze Zeit möglich war, an die Strecke der Deligierten zu kommen, wie die Fotos, die Gaffer_innen von Limousinenkolonnen machen konnten, beweisen, und wie ich selbst auch erlebt habe, als ich mich am Samstag mit dem Fahrrad verfahren habe. Überall waren Passant_innen, zu Fuß und zu Rad, mitten zwischen Luxuslimousinen, Delegationen, Kolonnen etc – nur Demonstrant_innen waren keine da. Sprich: man hätte einsickern können. Dafür muss man aber seine schwarzen Lieblingsklamotten zu Hause lassen und in der Lage sein, sich unauffällig zu verhalten und dann intelligent zu agieren. Stattdessen wird fernab im Wanderkessel demonstriert und das eigene Viertel demoliert.

Die Polizei ist ein Feind, aber nicht der Gegner. Der Gegner ist die kapitalistische Moderne.

Was soll das? Angeblich musste man »die Schanze gegen die Bullen verteidigen«. Es ging aber darum, einen Gipfel zu verhindern und die Herrschafts des globalen Kapitals symbolisch anzugreifen, oder irre ich mich? Warum hätten die Bullen denn in der Schanze rumnerven sollen, wenn es einen Riot in Blankenese und an der Alster und an anderen Wohn- und Arbeitsorten von Profiteur*innen gegeben hätte, wenn die ganze Zeit Leute an der Strecke eingesickert wären und Sitzblockaden gemacht hätten, so dass nix ist mit Konzert in der »Elphi«? Ja, ich weiß, es liefen Freitag tagsüber Blockaden, z.T. erfolgreich und gut organisiert. Super war auch die Critical Mass, die stundenlang durch Hamburg fuhr mit tausenden Teilnehmer_innen und so für ein bisschen Unordnung und Unberechenbarkeit gesorgt hat. Währenddessen glaubten irgendwelche Leute, man müsse Barrikaden in der Schanze bauen und dort eine Situation mitkreieren, die völlig aus dem Ruder läuft, wortwörtlich brandgefährlich ist, überhaupt kein politisches Ziel mehr verfolgt und nach außen total unvermittelbar ist. Vor der eigenen Haustür. Wtf. (Und obendrein: nein, es wurden nicht »nur« Rewe und Budni geplündert, man konnte am nächsten Tag sehen, dass die Entglasungen alle möglichen Kleinhändler*innen getroffen haben.)

Man kann aus Rojava und aus Chiapas lernen, dass eine politische Bewegung ein Ziel, eine Perspektive und eine Strategie braucht und in jedem Moment in diesem Kontext und intelligent handeln muss, wenn sie es erst meint. (Dessen bin ich mir bei manchen Hobbyaktivist_innen gar nicht so sicher. Wollen sie WIRKLICH die Welt verändern oder nur ein bisschen das eigene Gewissen beruhigen oder ihre rebellische Phase ausleben?) Zu einer solchen Strategie und intelligentem Handeln gehört dann, die gerade passende Aktionsform auszusuchen, und die kann auch mal militant sein und für Unordnung sorgen. Sie kann aber auch heißen, die Füße still zu halten und den richtigen Moment abzupassen, um mit zwei, drei koordinierten Handlungen eine Blockade oder einen Sabotageakt auszuführen. Oder vieles Andere. Eine Aktionsform ist keine Identität, sondern ein Mittel, um ein Ziel zu erreichen. Sie wird zur Identität, wenn man kein Ziel hat. (Und natürlich ist auch der Weg das Ziel und kein Zweck heiligt irgendwelche Mittel, Widersprüche mitdenken, reflektieren ist also angesagt).

Man kann aus London und Paris lernen, dass willenloses Herumrandalieren zu absolut gar nichts führt außer zu Repressionsverschärfung. Für die Leute dort hat sich durch die Riots nichts, aber auch gar nichts an ihrer Lebenssituation verbessert. Weder werden sie weniger polizeilich drangsaliert, noch haben sie bessere Lebensgrundlagen. Für sowas braucht man eine organisierte Bewegung mit Zielen und einem politischen Bewusstsein, das bei jedem und jeder Einzelnen dafür sorgt, das eigene Handeln in den Kontext des Ziels und der Strategie zu stellen und daran auszurichten. Kollektive Intelligenz. Nicht umsonst hatte der US-Staat tierischen Schiss vor den Suppenküchen der Black Panthers, weil das Orte der kollektiver Bildung waren, die ein politisches Bewusstsein erzeugt haben.
Von besonnenem, verantwortlichem, intelligentem, zielorientiertem Handeln habe ich dieser Tage in Hamburg so wenig gesehen. (Wenig, nicht keins. Es gab gute Aktionen) Vielmehr ging die Strategie der Polizei auf, den Protest sich selbst diskreditieren zu lassen, die Krawalle auf das eigene Viertel zu lenken anstatt auf die Routen der Delegierten, die Diskussionen auf die Riots zu konzentrieren anstatt auf die Inhalte des Protests – und wir haben dabei die uns zugewiesene Rolle perfekt ausgefüllt. (Und erzählt mir jetzt nix von der proletarischen Qualität der Plünderungen, das sind verzweifelte Rechtfertigungsversuche, die nur die eigene Konzept- und Orientierungslosigkeit verschleiern.)

Natürlich kann man nicht das Verhalten jeder einzelnen Person kontrollieren, aber eine Bewegung, die weiß was sie will und die ein politisches Bewusstsein und eine kollektive Intelligenz besitzt, ist in der Lage, Situationen, die ihren erklärten Zielen entgegenlaufen, gar nicht erst aufkommen zu lassen. Und sie ist in der Lage, auf die Strategien der Gegenseite zu reagieren, anstatt sich vor deren Karren spannen zu lassen, sowie, die Konsequenzen mit einzuberechnen und kollektiv zu tragen. Insofern sind die Ereignisse der vergangenen Tage nur der Ausdruck des desolaten Zustands der linksradikalen Opposition. Wenn es also heißt, dass Rojava ein Hoffnungsträger für die Menschheit ist, dann ist das auch deswegen wahr.

Den Verletzten eine baldige Genesung, den Kriminalisierten Solidarität, der Bewegung eine konstruktive Reflexion.

Antworten/Kommentare sind sehr erwünscht. Ich möchte, dass die Sachen sich ändern, dass wir etwas entwickeln. Pöbeleien werden hier ignoriert.

+++++UPDATE++++

Es gibt einige ebenso interessante Auswertungen und erste Debattenansätze hier:

http://lowerclassmag.com/2017/07/wollt-ihr-tote-ihr-chaoten/

Ich hab da einen langen Kommentar geschrieben, der noch viele Punkte ergänzt.

Der Weg in den Autoritarismus beginnt nicht mit Krawallen

Was in Gesprächen mit Leuten noch aufkam, und auch als Antwort auf manche Kommentare:

Es ist wichtig, sich mit der Frage nach den »erlebnisorientierten Jugendlichen« zu befassen und zu verstehen, was da passiert. Sie zu organisieren müsste das Ziel sein. Dabei habe ich wirklich gar keinen Bedarf an Romantisiererei. Diese riots sind eine Sackgasse.

Das andere ist: wir brauchen eine Strategie, um diese Polizeigewalt zurückzudrängen und damit umzugehen. Das heißt, gleichzeitg eine Aufklärungskampagne, Klagen etc, zweitens konkrete Strategien sich zu schützen, die vermittelbar und partizipativ sind. Vielleicht lohnt es sich, das mit der Passivbewaffnung vor dem Hintergrund von HH nochmal vor dem VerfG durchzuklagen oder so.

Das Fremde, die Grenze und die Kunst des Nein-sagens.

Mittwoch, Dezember 21st, 2016

Weihnachtslektüre

Dieses Interview mit der Ivan-Illich-Schülerin und Prof. em. der Erziehungswissenschaften, Marianne Gronemeyer, führte ich bereits vor einem Jahr. Niemand wollte es veröffentlichen, nicht die bürgerlichen, nicht die linksradikalen.

Sie denkt zu quer, sie stellt unser Gewohnheiten, Sachen zu sehen, in Frage. Manchmal muss man ein Wort um seine eigene Achse drehen, um seinen verborgenen Bedeutungen auf die Spur zu kommen, sagt sie, und erklärt die Ohn-macht zu einer Form des Widerstandes.

Man muss sich drauf einlassen wollen, sich produktiv verunsichern lassen wollen, nochmal neue Fragen haben und für andere Antworten offen sein – ob Marianne Gronemeyer am Ende Recht hat mit ihrer Einschätzung, ist gar nicht so der Punkt. Dass das Denken nochmal neue Wege geht, auf denen Erkenntnisse zu finden sind, ist das Ziel. Mit denen kann man dann ja wieder weitermachen. Oder aufhören. Oder umkehren. Wie auch immer.

interview-gronemeyer-malzahn

Viel Vergnügen beim Lesen und schöne Feiertage trotz der vermaledeiten Weltlage.

Zeit der Monster

Donnerstag, November 10th, 2016

Der passende Kommentar zu meinem Beitrag unten und zur Zeit, in der wir leben, aus einer Zeit, die mit dieser hier erschreckende Parallelen aufweist:

„Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.“

Antonio Gramsci
über die Epoche, die mit dem Ersten Weltkrieg begann.

Trump, Putin, Erdoğan… aber auch Sarkozy, Berlusconi, Orban, M. LePen

Mittwoch, November 9th, 2016

Der Wahnsinn hat Konjunktur, seit Jahren zunehmend.

#STUPIDWHITEMEN – und ihre KomplizInnen.

Ich beginne, an Angela Merkel zu schätzen, dass sie weder wahnsinnig noch hysterisch ist, so wie viele ihre männlichen Kollegen derzeit. Es macht doch einen ziemlichen Unterschied für eine gesellschaftliche Gesamtstimmung (siehe Türkei).

Ok, die kalte Kapitalverwaltung ist auch nicht schön, aber wenn sich Bürgerwehren, Abtreibungsgegner_innen und andere unsympathische Gestalten von zu aller oberst zu Gewalttaten aufgerufen fühlen oder diese gedeckt werden, ist es doch noch mal was Anderes, ganz konkret für das Leben einzelner Menschen die nicht in die Kategorie weiss, männlich und hetero fallen.

Und: die Stärke der PsychopathInnen (kein _, weil ich da gerade keine queere Person entdecken kann, die durchgeknallte oder faschistische oder beides Politiker_in wäre) ist UNSERE Schwäche. Weil „die Linke“, ob liberal, sozialdemokratisch, revolutionär oder sonstwas, seit Jahren die Zukunft in der Vergangenheit oder im „mehr vom Gleichen“ sucht, und keine Zukunftsvision anbieten kann: ob gegen den Brexit, gegen Austeritätpolitik oder für Asyl. Wir wollen Dinge bewahren oder zu alten Zuständen zurück, wir haben keine Zukunft anzubieten, und keinen Weg dorthin. Wieviele von uns glauben überhaupt selbst an das, was sie sagen? Ich meine: so wirklich, wirklich.

Aber zurück in die Vergangenheit, Besitzstandswahrung und dergleichen können die Rechten viel besser, es ist der Kern ihres Strebens. Solange es keine linke Vision gibt, auf die die Leute sich stützen können, und die mehr ist als hohle Parolen, die toll radikal klingen („freies Fluten“), oder akademisch inspirierte Moralismen („De_ko*nstUkr_ivis*mus“), oder nebulöse Utopien (Anarchie – was soll das genau sein?), aber auch mehr als sozialdemokratische Realpolitik, die sich von der nächsten IWF-Drohung erpressen lässt (siehe Syriza), werden die Leute, die keinen Bock mehr auf die Leere des „immer weiter so“ des neoliberalen, kapitalistischen Establishments haben (und zu recht keinen Bock!), sich der Barbarei und Rückwärtsgewandheit der Rechten anvertrauen. Aus purer(und berechtigter) Angst vor der Zukunft, und weil man von der Vergangenheit wenigstens weiß, wie sie war, und wohin man da zurück will.

Dass das nicht funktioniert, geschenkt. Die Frage ist, wieviele Leichenberge es braucht, bis sie das checken, und irgendwer mit einem Vorschlag für die Zukunft, auf die man Lust haben kann, aufwartet.

Antifaschismus muss heute mehr denn je eine Zukunft anbieten, während er Nazis stoppt. Dies allein reicht definitiv nicht mehr aus.

Vortrag: Einführung in die Restorative Justice

Dienstag, März 29th, 2016
7. April 2016
19:30bis22:00

Einladung zu Vortrag und Diskussion

„Restorative Justice“ – ein Begriff, der nur schwer ins Deutsche übersetzbar ist – bezeichnet eine Idee, eine Theorie sowie eine weltweite Bewegung, deren Inhalt und Ziel es ist, mit schmerzhaften Konflikten und Unrecht einen anderen Umgang zu finden. Namentlich einen Umgang, der auf Strafe verzichtet, der keiner höheren Instanzen („Staat“) bedarf, sondern „den Konflikt den Menschen als ihr Eigentum zurückgibt“ (Nils Christie). Dabei handelt es sich keineswegs um eine neumodische Erfindung aus den USA, auch wenn dort verschiedene Praxen der RJ bereits einige Verbreitung gefunden haben, sondern um menschheitsgeschichtlich alte Prozesse, wie sie in kleineren bzw. nicht-staatlichen Gesellschaften auch heute noch üblich sind. Das interessanteste Experiment auf diesem Gebiet ist derzeit sicherlich der Versuch in Rojava, ein Justizsystem auf den Prinzipien der Restorative Justice aufzubauen.
Wichtige Eckpunkte der RJ sind der Dialogprozess zwischen allen Konfliktbeteiligten, die Übernahme von Verantwortung für die Handlungen der Vergangenheit und für den Prozess der Konfliktklärung, die Wiedergutmachung (oder eine Annäherung daran) sowie die Wahrung der Autonomie und der Respekt vor der Integrität aller. Für viele Menschen in der westlichen Hemisphäre scheint es zunächst unvorstellbar, dass sich Geschädigte und Beschuldigte an einen Tisch setzen, um über zum Teil äußerst schmerzhaftes Geschehenes zu sprechen. Inwiefern die Frage nach einer anderen, selbstbestimmteren Form der Unrechtsbewältigung aber unabdingbar ist, um wirklich über eine befreite Gesellschaft nachdenken und ihr näher kommen zu können, enthüllt sich erst auf den zweiten Blick: Wer den Knast nicht will, braucht eine Vorstellung von Alternative!
An diesem Abend werde ich versuchen, so gut es mir möglich ist, die verschiedenen Aspekte und Methoden der Restorative Justice zu erklären, Fragen zu beantworten, Zweifel ernst zu nehmen. Sicherlich werden wir auch über die Relevanz von RJ für die Konflitkkultur in der Linken sprechen. Insgesamt hoffe ich, Menschen Lust darauf machen zu können, ihre Angst vor dem Austragen – auch schmerzhafter – Konflikte abzulegen, in wirklichen Kontakt miteinander zu treten und Vorstellungen von Schuld und Strafe, die zu einem erheblichen Teil aus christlich-abendländisch-staatsfixiertem Denken entspringen, zu überwinden.

Ort: Besetztes Haus Zülpicherstrasse 290 in Köln https://karti14.noblogs.org/